REBIRD ONLINE: Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg: Der neue Kriegsminister. wsws.org

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Dringende Überlegungen zur demokratischen Legitimation

Der Untertitel DEUTSCHLANDS KURIER will an etwas erinnern. Eine Zeitung des Namens erschien zu Beginn des neunzehnten Jahrhunderts, als Napoleon gegen Rußland marschierte und schrecklich scheiterte.

DEUTSCHLANDS KURIER war eine Botschaft des Rheinbunds. Die Zeitung verstand sich als frei und unabhängig. Napoleon brachte nicht gerade die fröhliche Demokratie nach Mitteleuropa, trug aber viel zur Klärung des Denkens bei. Was nützt schließlich den Menschen die Gedankenfreiheit, wenn sie nicht zu denken wissen...

Seit Napoleon und dem REBIRD-Bekenntnis ist viel Wasser den Rhein hinab geflossen. Die Frage der demokratischen Legitimation ist mittlerweile an die NATO, an Israel, an den gesamten US-amerikanischen Weltmachtkomplex zu richten.

Apartheid-Mauer, Guantánamo, Abu Ghraib... entziehen sich jeglichem Verständnis. Mit seinen Kriegen in Afghanistan und Iraq, in Libanon und Palästina, seiner hetzerischen Politik gegen den Islam, hat der Westen die eigenen Wertetafeln zerstört.

Dagegen sind die Regierungen in Teheran und Gaza erfolgreich aus demokratischen Wahlen hervor gegangen.

Die Hamas-Wähler wandten sich explizit gegen jene Zustände, die im REBIRD-Artikel von 2001 kritisiert werden.

Wir nehmen hier keinen Paradigmenwechsel vor, sondern folgen dem Wechsel in der Gunst Gottes.

Die Pressefreiheit ist ein Menschenrecht

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Mittwoch, 4. November 2009

Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg: Der neue Kriegsminister. wsws.org

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